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Überblick medial

Die politischen Parteien sollen mit konkreten lokalen Argumenten ermuntert werden, das Projekt mit ihren Entscheiden zu unterstützen. Da die Grünen Rheintal die Initiatoren des Projekts Energieautarke Region Rheintal sind, ist es klar, dass die Kohärenz zwischen den Grünen und dem Projekt von Beginn weg sehr hoch ist, was zu einem konstruktiven Zusammenwirken zwischen Projekt und Partei geführt hat und noch optimiert werden wird.

https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/rheintal/eine-utopie-aber-eine-schoene-ld.237119

Über das Lobbying des Projekts Energieautarke Region Rheintal bzw. seitens Stefan Kirchgraber bei den lokalen Politikern und den politischen Parteien wird hier berichtet. 

2013-2015

Die Grünen des Kt. St.Gallen und die Grünen Schweiz wurden seitens der damaligen Projektleitung bzw. des damaligen Präsidiums der Grünen Rheintal (Stefan Kirchgraber) mehrmals dazu aufgefordert, ihre Rhetorik in der Argumentation so anzupassen, dass die Bevölkerung in der Grünen Politik wirklich eine Alternative erkennt. Nur so könne das Projekt auf fruchtbaren Boden stossen, wenn die Grüne Politik für die anderen Parteien einen Riegel darstellt, woran letztere sich anpassen müssen. Sonst werde das Ansinnen des Projekts im Keim erstickt, da sich die Bevölkerung zu wenig damit identifizieren könne. Sie müsse darin bzw. in der Grünen Politik eine effektive Perspektive sehen können, damit das Projekt Erfolg haben kann. Konkret: Die Grünen müssten als EU-kritische Partei bekannt sein statt als widersprüchliche EU-Turbos. Nur schon die Intitiative für eine Grüne Wirtschaft erfordert diesen Präzisierungsschritt. 

So gingen die Grünen Rheintal mit gutem Beispiel voran, indem sie bezüglich des Kontakts zur Bevölkerung, speziell mittels des Projekts, ein Best Practice-Beispiel für bevölkerungsnahe Politik sein wollten. Letztlich, nach vergeblichem Weibeln bei den kantonalen und nationalen Grünen, mit der medialen Proklamation der Haltung des Vorstands zum Thema EU-Beitritt: https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/rheintal/gruene-finden-eu-asozialer-denn-je-ld.199774, Foto.

21.11.14

Die Energiestrategie 2050 ist entscheidend für die künftige Ausrichtung unserer gemeindeeigenen Elektrizitätswerke (siehe Interview Rii-Seez Power). Ab dem 27.11.14 beraten die eidgenössischen Räte darüber. Sie entscheiden über Rahmenbedingungen, ob sich die bereits getätigten Investitionen der Gemeinden in nachhaltige Energien auch weiterhin lohnen oder ob die Werke unter dem grösser werdenden Konkurrenzdruck dümmstenfalls privatisiert werden. Das Projekt Energieautarke Region Rheintal hat alle Rheintaler Gemeindepräsidien und Nationalräte angeschrieben und die Lokalmedien sowie Ständerat Paul Rechsteiner darüber informiert. 

März 2015

Als Nationalratskandidat wollte Occupist und frischer Präsident der Grünen Rheintal, Stefan Kirchgraber, Werbung für das Projekt Energieautarke Region Rheintal machen. Dazu kam es leider nicht, obwohl Kirchgraber bereits im parteiinternen Journal mit einem Artikel vorgestellt wurde. Entgegen der kantonalen Wahlstrategie des Vorstands, welche die Kandidierenden auf die Regionen verteilt haben wollte, drückte Noch-Nationalrätin Yvonne Gilli eine eigene Strategie durch, bei welcher hauptsächlich nur noch die Stadtregionen vertreten waren. Die vom damaligen Kantonalpräsidenten Andreas Graf spontan ins Feld geführte Schaffung einer zustätzlichen Land-Liste fand an der hauptsächlich von Städtern besuchten Nominierungsversammlung kein Gehör. Siehe: https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/Gruene-laden-Kandidaten-wieder-ausart120094,4168288?mobileVersion=no, Foto 1 2

Im Frühling 2015 trat Kirchgraber als Präsident der Rheintaler Grünen und Projektleiter zurück auch aus dem innerparteilichen Grund, seine Möglichkeiten zwecks Weiterbringen des Projekts ausgeschöpft zu haben (https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/rheintal/wechsel-an-der-spitze-der-gruenen-ld.219299).

2016 Lobbyingerfolg bei den Grünen (Rückblick)

http://www.gruene.ch/gruene/de/positionen/internationales/europapolitik.html Nach den verlorenen Wahlen 2015 haben die Grünen Schweiz das Thema EU-Beitritt endlich differenzierter formuliert, so wie lange Zeit durch Kirchgraber gefordert. Endlich wurde eine EU-kritische Haltung eingenommen, indem die Schweizer Volksrechte weitaus höher gewichtet werden als ein EU-Beitritt. Erfreulicherweise hat sich die SP Schweiz praktisch zur selben Zeit und medial präsent in ganz ähnlichem Wortlaut wie die Grünen von einem EU-Beitritt distanziert. So lassen sich gewisse Sympathien dieser Parteien für die EU endlich einordnen. Frieden und Integration möchten wir schliesslich alle, doch der neutrale Nationalstaat Schweiz ist diesbezüglich das bessere Erfolgsmodell als die scheinpolitische EU. Zudem ist die EU vom Schweizer Finanzplatz abhängig bzw. die EU existiert objektiv betrachtet zwecks Gewinnoptimierung der (Schweizer) Banken. Also heisst es, geschützt durch die Schweizer Volksrechte, endlich vor der eigenen Tür zu wischen und den Finanzplatz zukunftsverträglich zu regulieren, was sich im Sinne einer sozialverträglichen und klimaschonenden Politik positiv auch auf die EU-Länder auswirken wird. Dies ist gerade wegen der finanziellen Schweizer Dominanz der sicherere und erfolgsversprechendere Weg als eine komplizierte und rechtslavierende Mitgliedschaft, die niemand mehr versteht, bei der die Politiker sich noch viel dümmer und korrupter in Szene setzen würden (da liefert wiederum Österreich abschreckende Beispiele). 

(Hier ein Dokument von 2006 https://gruene.ch/wp-content/uploads/2019/05/pos_060916_europa_d.pdf, welches in der Zwischenzeit (2010) stark relativiert bzw. in der Schlussfolgerung (EU-Beitritt als einzige Chance, entgegen dem Beispiel Österreich) faktisch entkräftet worden ist: https://gruene.ch/medienmitteilungen/europapolitik-der-bilaterale-weg-fuehrt-in-die-sackgasse) 

2018 teilweiser Lobbyerfolg bei der finanziellen Weichenstellung zugunsten von Klimaschutz

Bereits anfangs 2015 wurde seitens der Grünen Rheintal an einer kantonalen Sitzung der Grünen St.Gallen auf die Relevanz des Vollgelds im Zusammenhang eines effektiven Klimaschutzes informiert. Das Thema wurde aufgenommen und bei der Parolenfassung vor der Abstimmung zur Vollgeldinitiative im Juni 2018 wurde dem Anliegen der Initiative mit 51:3 Stimmen entsprochen.

Leider liess sich im National- und Ständerat trotz vorgängigem Lobbying bei keiner Partei eine Mehrheit für die Vollgeldinitiative finden. Bei der SP stimmten nur einige wenige Parlamentarier dafür, bei den Grünen gar 0 (wohl kaum per Konsensverfahren). Argumentiert wurde nicht mit Argumenten, sondern die verhöhnende Rhetorik der Bankenlobby wurde medial wahrnehmbar übernommen und dann auf der Homepage der Grünen Schweiz als "grüne Gegenargumente" gewertet. Seit wann sind Lügen grüne Argumente? In einem Bereich von derartiger Relevanz für Souveränität und Klimaschutz geht dies klar an die Glaubwürdigkeit der Grünen. Im Volksmund wird Solches übrigens 'sich als Nazi beweisen' genannt.

Letztlich kam dank der besser informierten bzw. weniger korrupten Basis noch die Abstimmungsparole 'Stimmfreigabe' heraus. Faktisch gibt es jedoch heute noch kein stichhaltiges Argument gegen das Vollgeld. Vergleiche: https://www.facebook.com/groups/175545459299383/permalink/811245819062674/

2019 Klimastreiks als neuer Anlauf

In der Überzeugung, dass ohne ein Schweizer Vollgeld ein wirksamer globaler Klimaschutz unmöglich rechtzeitig zu realisieren sein wird (aufgrund aktuell dank weiterer anzunehmenden staatlichen Bankenrettungen für die Banken 'risikoloser' 40-facher Kreditvergaben in Kohle, Öl, Gas usw., auch an weitere so geschäftende Banken, im Vergleich zum sicheren 1:1-Vollgeld), habe ich (Stefan Kirchgraber) versucht, nochmals schön sachlich bei den Grünen (Regula Rytz) mit dem Thema vorstellig zu werden. Die Reaktion war mehr als nur ernüchternd. Sie war einfach nur erschreckend ignorant. Siehe Die Ignoranz der Grünen.

Damit die Klimajugend von den Erfahrungen von Occupy profitieren kann, wurde an einigen Stellen (an Streiks, persönlich, digital) genetzwerkt mit dem Ziel, dass schneller aufs Ziel 'Finanzplatz' fokussiert wird und, dass sich die Jugendlichen von den vor allem linksgrünen Politikerinnen und Politikern nicht vorführen und verheizen lassen. 

2023 Grounding der Credit Suisse

Corona lenkte zwar gehörig von der Sache ab, doch sind die Wahrheiten und Hintergründe noch dieselben wie zuvor, ein rasches und effizientes Handeln noch dringlicher. Das Grounding der Credit Suisse ist ein sehr deutliches Warnsignal und mit der laut Bundesrat "von der Schweiz ausgehenden drohenden Finanzkrise" die Bestätigung meiner These, dass der globale Hebel bezüglich Klimaschutz im Schweizer Finanzplatz bzw. in der Schweizer Finanzpolitik liegt. Dies bezüglich optimal wirksamem Desinvestment, sicherer Steuergelder und Gleichbehandlung der Betroffenen ideale Vollgeld müsste also nicht nur bei den Grünen alleroberste Priorität geniessen! 

Deshalb hat Kirchgraber nochmals per Facebook (Initiative VoGrund und Humorseiten) intensiv bei nationalen Politikern, bei den Kantonalparteien sowie bei Klimastreik und neu entstandenen Freiheitsbewegungen den Finger auf die wunde Stelle der Schweizer Politik gelegt. Denn Trennbanken oder Redimensionierungen auf nationale Geschäfte lösen weder das Systemrisiko der Geldschöpfung aus dem Nichts noch das Klimaproblem, noch stellen sie die eigentlich in der Schweizer Verfassung garantierte Freiheit durch Souveränität, Gleichheit durch Rechtsstaatlichkeit und Brüderlichkeit durch den daraus resultierenden Zusammenhalt sicher. Mit der durch das Vollgeld wiedererlangten Souveränität gälte die Schweiz objektiv betrachtet als friedlich, sicher und zukunftsfähig. Vergleiche dazu: https://zeitpunkt.ch/index.php/der-sonderfall-faellt und https://forum-geldpolitik.ch/themen/2023/ubs-cs-der-staat-die-allmchtigen?ss_source=sscampaigns&ss_campaign_id=643ecf095b4d8e6fee19142c&ss_email_id=643ed190985b9077b31eb148&ss_campaign_name=Geld+und+Politik%3A+Webinar%2C+Lektüre%2C+Podcast&ss_campaign_sent_date=2023-04-18T17%3A21%3A25Z und https://insideparadeplatz.ch/2023/04/14/sichere-zahlungskonten-statt-politische-feinsteuerung/.

Doch noch scheint es in der Schweizer Politik einen stillen Konsens darüber zu geben, das Wort "Vollgeld" als Lösung nicht in den Mund zu nehmen... Bekannt ist jedoch auch, dass Verdrängen nicht funktioniert. Der ökologische und soziale Druck lastet zu stark auf den Politikern. Auch wenn deren Motiv, Politik zu betreiben, allein als Masche zu verstehen sein sollte, eine eingeschüchterte einheimische Arschkriecherin oder Migrantin einzukaufen, welche ihnen dann scheinheilig bzw. möglichst lange gutgläubig 'die Stange halten' soll. Und dann deren Kinder?

2023, 18. Juni: Trotz jahrelanger ehrlicher Bemühungen vieler Beteiligter das Aus für den Klimaschutz und die Grünen 'dank' deren Berner und Zürcher 'Patriotismus'?

Rückblickend könnte man sich humorvollerweise die Frage stellen, ob die gescheiterten Schweizer Grünen mit der eigenen Ignoranz in einem Selbstexperiment herauszufinden versucht hatten, ob ein Hitler "damals" in der Schweiz möglich gewesen wäre. Egal, wie diese Studie ausfallen würde: Man (in der deutschen Sprache übrigens das Pronomen für eine unbestimmte, allgemeine Personengruppe) müsste konstatieren, dass man vom Heute nicht auf die Schweizer Dreissigerjahre des vorherigen Jahrhunderts schliessen kann. Das noch zum Thema Wissenschaftlichkeit...

Die politischen Parteien der Schweiz, absolut nicht nur die Grünen, täten gut daran, aus ihrer momentanen lose-lose-Haltung gegenüber einander, gegenüber der Schweizer Bevölkerung (unbegründbare Missachtung von Verfassungsrechten, z.B. bei Covid-19, sowie mediale Hetze gegen Kritiker), dem Schweizer Staat als Ganzes (propagiertes Aufgeben der finanzhoheitlichen Souveränität ohne Vollgeld) und bezüglich der Bevölkerung der restlichen Welt (aktive und passive Verhinderung eines effektiven Klimaschutzes) schnellstmöglich herauszukommen. Dies wäre effektiv kein Kriegsrausch!

Wie dringlich dies nur schon aus sozialen Gründen ist, lässt sich anhand der Begründung der Jungen Grünen zu ihrem Ja zur nochmaligen Verlängerung des Covid-19-Gesetzes im Juni 23 ablesen. Es scheint, dass die deutsche Medienpropaganda zur Mundtotmachung berechtigter Kritik auf die Schweiz übergeschwappt ist. Diese Vorgehensweise ist nicht nur inhaltlich falsch, asozial und extrem kurzsichtig, sondern auch selbstschädigend. Es ist der original SVP-Stil: Logisches ins Gegenteil verdrehen und als faschistisch/diktatorisch werten (siehe unten). Genau so, wie die Medien früher allgemein gegen EU-Beitrittsgegner gehetzt haben. Typisch Inquisition. Zur Erinnerung: In Deutschland werden die Grünen medial schon seit längerer Zeit als Pädophilen-Partei gehandelt. Die Grünen haben es also in der eigenen Hand. 

Wie in den Wald hinein gerufen wird, so tönt es bekanntlich heraus... Wenn die Schweiz nicht im eigenen, verfassungsmässigen Interesse handelt, wer schaut diesem Land dann? Etwa eine absolut korrupte EU? Der Vatikan? Der Dalai Lama? Die mormonische 'Antifaschismus'-Bewegung mit Bill Gates als Drag Queen? Oder hoffen unsere Politikerinnen und Politiker in ihrer endlösungsorientierten Peinlichkeit etwa auf fremde Diktaturen? Damit wir endgültig schweigen? Mao Zedong lässt grüssen...!

So, und jetzt noch was: Was zählt bei unseren Horror-Clown-Politikern künftig mehr: dass sie es im Vergleich zu Politikern anderer Länder (je nach Aspekt) ja besser haben, oder es ihnen innerhalb des eigenen Landes persönlich nicht noch schlechter geht? Wir werden es bald wissen. 

"Kinderchen, heute lernen wir das ABC !"